NEOS: ÖVP Generalsekretär versucht Corona-Pannen durch aggressive Schuldzuweisungen zu vertuschen | NEOS

Donig: „Türkis-Grün haben Vertrauen der Menschen durch Intransparenz, falsche Informationen, Chaos und Ignoranz selbst verspielt.

Wien (OTS) – „ÖVP und Grüne haben durch die unzähligen Pannen im Corona-Management das Vertrauen der Menschen und damit auch der Volksvertreter_innen selbst verspielt. Das kann der türkise Generalsekretär auch nicht durch seine fehlgeleitete Aggression vertuschen“, reagiert NEOS Generalsekretär Nick Donig irritiert auf die Aussagen seines ÖVP-Kollegen. Donig attestiert der Bundesregierung einen „Zick-Zack Kurs“, der zu Chaos in Österreich führe: „Anstatt nachvollziehbarer Maßnahmen herrschen Intransparenz, falsche Informationen, Chaos und Ignoranz. All das führt dazu, dass die Menschen wissen nicht mehr, wen sie wann treffen dürfen und welche Bedingungen gelten.“ Viele Unternehmer_innen hätten etwa im Vertrauen auf die Regierung eine Öffnung geplant, Personal eingestellt, Material gekauft oder Kundeninformationen gedruckt. „Sie haben der Regierung vertraut, investiert und sitzen nun auf ihren Verlusten. Diese Regierung hat das Vertrauen der Menschen verspielt, die Abstimmung im Parlament spiegelt dieses verlorene Vertrauen wider.“

„ÖVP missbraucht Schulterschluss für Debattenverbot“

Donig betont einmal mehr, dass ein Schulterschluss keine Einbahn-Politik sein könne. „Die ÖVP missbraucht hier den nationalen Schulterschluss als Debattenverbot. Die Regierung hat so gut wie alle konstruktiven Vorschläge aus der Opposition völlig ignoriert oder viel zu spät und halbherzig umgesetzt. Insbesondere wir NEOS haben immer konstruktive Vorschläge gemacht.“ Das Gleichsetzen der Oppositionsparteien, sei „absurd“, so Donig. „NEOS stehen für ein verantwortungsvolles, transparentes Management der Pandemie, die FPÖ über weite Strecken für ein Negieren – davon geht aber das Virus genauso wenig weg wie von planlosem Testen und einem chaotischen Zick-Zack Kurs. NEOS haben unsere Rolle immer konstruktiv-kritisch gesehen und kritisieren dort, wo Kritik nötig ist.“

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