„Programm von Sebastian Kurz fehlt es an allem: Keine Maßnahmen, keine Projekte, keine Zeitpläne“
Wien (OTS/SK) - „Während die SPÖ im Wahlkampf einen klaren Plan für Österreich vorgelegt hat, setzt die ÖVP um Sebastian Kurz auf Bilder und Plattitüden. Statt inhaltlicher Konzepte, konkreter Maßnahmen, Umsetzungszeitpläne und Finanzierungsvorschläge, liefert die ÖVP ein Bilderbuch, garniert mit den inhaltslosesten Sätzen der politischen Kommunikation“, so SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder. „Während am Titel noch mit ‚Wirtschaftsprogramm’ gelockt wird, findet man auf 97 Seiten leider null Inhalte. Es ist tatsächlich das unambitionierteste und inhaltsleerste Wirtschaftsprogramm, das die ÖVP je vorgestellt hat“, kritisiert der SPÖ-Klubobmann. ****
„Im Kapital „Finanzierung für KMU erleichtern“ (Seite 38) fordert die ÖVP jetzt: ‚Einschränkung unnötiger Bürokratie’. Auf Seite 22 erklärt die ÖVP – im Übrigen gleich zwei Mal hintereinander: „Wirtschaftswachstum kann durch mehr Investitionen, mehr Konsum und mehr Exporte gesteigert werden’“, zitiert Schieder. „Es dürfte nicht besonders viel Anstrengungen für diese Erkenntnisse gebraucht haben. Die Frage ist doch: Warum soll man unnötige Bürokratie nicht gleich ganz abschaffen? Und wer wissen wollte, wie Wirtschaftswachstum entstehen kann, der konnte das schon bisher in jedem VWL-Lehrbuch für Anfänger nachlesen.“
Wer aber konkrete Zahlen oder ein „Wie soll das funktionieren?“ suche, der bleibe ziemlich allein in der bunten Bilderwelt. „Vorne fordert die ÖVP, unkonkrete Förderungen zu streichen, während man hinten undifferenziert Wirtschaftsförderungen erhöht. Bunt gemacht ist offensichtlich das Gegenteil von gut gemacht“, so Schieder.
Ihn erinnere die ÖVP-Wahlbroschüre an die zu jeder Fußball-EM und –WM beliebten Panini-Alben. „Offenbar will Kurz gar keinen politischen Diskurs, sondern den Wettbewerb um das größte Bilderbuch gewinnen. Aber auch da scheitert das Projekt: Pickerl sind da unschlagbar.“ (Schluss) up/ah
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