Tiroler Tageszeitung „Leitartikel“ vom 30.05.18 von Michael Sprenger „Erbärmlich“

Innsbruck (OTS) – Binnen weniger Monate sind die Pilzianer zu Sesselklebern verkommen. Die Regierenden mag das freuen. Geschwächte Kontrollore der Macht sind in ihrem Sinne, im Sinne der Demokratie keinesfalls.

Demokratie braucht Auseinandersetzung, engagierten Journalismus, braucht eine lebendige Debattenkultur. Demokratie braucht Streit – um die besseren Argumente. Unser politisches System ist aufgebaut auf Wahlen, Widerrede und Kontrolle der Macht.
In diesem Wechselspiel kommt der Opposition eine wichtige Rolle zu. Man schämt sich fast ob dieser beschriebenen Banalität. Allerdings sind die Zustände bei der Liste Pilz so beschämend, dass man fast annehmen muss, die Parteineulinge seien nicht nur dabei, sich selbst nachhaltig zu beschädigen, sondern ihren wissentlichen Beitrag leisten, das politische Kräfteverhältnis zugunsten der Regierung zu verschieben.
Dies alles kann mitunter bei Kurz, Strache und Co. klammheimliche Freude auslösen – all jene, die einem lebendigen Parlamentarismus, einer lebhaften Demokratie das Wort reden, kann dies nur frustrieren. Will der Aufdecker und Namensgeber der Liste wirklich nur als einer in Erinnerung bleiben, der zwar seinen Beitrag geleistet hat, die Grünen aus dem Parlament zu kicken, es aber sonst nicht geschafft hat, seiner neuen Partei einen Hauch von Ernsthaftigkeit zu verleihen? Nach den Vorwürfen der sexuellen Belästigung und dem zeitlichen Verzicht auf ein Mandat sieht sich Peter Pilz nun mit einem widerspenstigen Klub konfrontiert. Alle Pilzianer wissen zwar, dass sie nur wegen der Zugkraft von Peter Pilz im Nationalrat sitzen, aber keiner ist bereit, auf Geld und Einfluss zu verzichten und seinen Platz für den Listengründer zu räumen. Binnen weniger Monate sind sie alle zu meisterlichen Sesselklebern verkommen.
Wenn es nicht sofort gelingt, in der Partei Klarheit zu schaffen und einen neuen Namen zu kreieren, ist es wohl besser, sich als „wilde“ Abgeordnete zu versuchen oder einem anderen Klub beizutreten. Dieses Schauspiel ist längst ein unerträgliches.
Die Regierung mag anderer Meinung sein: Österreich hat sich eine anständiges Korrektiv im Nationalrat verdient. Und alle Oppositionsparteien kämpfen um ihren Platz. Neben der Amateurtruppe haben die Sozialdemokraten ihre Probleme, in der Opposition anzukommen. Aber sie sind auf einem guten Weg. Auch die NEOS dürften die Hofübergabe von Matthias Strolz zu Beate Meinl-Reisinger gut meistern, selbst wenn dies mühsam wird. Bleiben also die Pilzianer, die bislang nur der Regierung zuarbeiten.

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