FPÖ – Hofer: Der Angriff der Grünen auf die Autofahrer hat begonnen! | Freiheitlicher Parlamentsklub

Geplante Abschaffung des Dieselprivilegs trifft Pendler mit voller Härte

Wien (OTS) – Nach den ersten großen Interviews der neuen Grünen Verkehrsministerin Leonore Gewessler ist für FPÖ-Bundesparteiobmann NAbg. Norbert Hofer klar: „Der Angriff der Grünen auf die Autofahrer hat begonnen. Die Pendler, die auf das Auto angewiesen sind, weil sie sonst nicht zur Arbeit kommen, werden ihr Gehalt durch die Abschaffung des Dieselprivilegs künftig an der Zapfsäule wieder abgeben. Die Erhöhung der Treibstoffpreise wird aber auch dazu führen, dass Waren teurer werden, weil auch die Transportkosten steigen.“ Die ÖVP leistet offenbar keine Gegenwehr. Lediglich Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger wies darauf hin, dass der Dieselpreis für die Landwirte günstig bleiben müsse.

Im neuen Regierungsprogramm ist das Bekenntnis zur heimischen Autoindustrie nicht mehr zu finden – obwohl zigtausende Arbeitsplätze direkt und indirekt vom Autobau abhängen. Mit einer Erhöhung der Treibstoffpreise kommen vor allem all jene unter Druck, die ihr Auto unbedingt brauchen. „1,8 Millionen Fahrzeuge – das entspricht rund einem Drittel des gesamten Fahrzeugbestandes – ist acht Jahre alt oder älter. Diese Autos haben einen höheren Verbrauch und verursachen auch mehr Abgase. Die meisten Menschen haben aber nicht das Geld, um sich ein neues, verbrauchs- und abgasarmes Auto zu kaufen. Sie zahlen bei einer Erhöhung der Treibstoffpreise gleich doppelt drauf“, ist Hofer überzeugt. Durch die von der Bundesregierung geplante Erhöhung der Normverbrauchsabgabe (NoVA) würde der Kauf eines Neuwagens noch zusätzlich verteuert.

Norbert Hofer schlägt daher die Einführung der „Umweltprämie“ vor: „Wer sein Auto, das zwölf Jahre oder älter ist, verschrotten lässt und sich ein umweltfreundlicheres neues oder neuwertiges Fahrzeug kauft, der soll mit einer Prämie in der Höhe von 3.000 Euro belohnt werden. Damit gelingt es uns, „alte Stinker“ aus dem Verkehr zu ziehen – eine wichtige Maßnahme für die Umwelt.“ Der Staat soll dafür 100 Millionen Euro dafür zur Verfügung stellen. Noch einmal 100 Millionen Euro sollen vom Fahrzeughandel kommen. Hofer: „Damit können rund 70.000 alte Fahrzeuge aus dem Verkehr gezogen werden. Durch die Einnahmen aus Mehrwertsteuer und NoVA entstehen auch keine Mehrkosten für den Staat – ganz im Gegenteil: Für den Finanzminister ist das Modell der Umweltprämie sogar ein Geschäft. Diese Einnahmen könnten teilweise oder zur Gänze in den Ausbau des öffentlichen Verkehrs investiert werden.“

Wer – wie die Grünen – glaubt, mit höheren Benzinpreisen und einer NoVA-Erhöhung die Umwelt zu schützen, der sei auf dem Holzweg, ist FPÖ-Bundesparteiobmann NAbg. Norbert Hofer überzeugt, denn für den Schwerverkehr, der für den Großteil der CO2-Belastung im Verkehr verantwortlich ist, spiele der Treibstoffpreis in Österreich bei der Routenplanung eine sehr untergeordnete Rolle. Entscheidend für die Frächter sei die günstige Maut bei der Fahrt durch Österreich.

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