ORF-Pressestunde – LR Gerhard Köfer ad SPÖ-Kaiser: „Sein Name ist Hase, er weiß von nichts“

Klagenfurt (OTS) - Klare Worte findet Team Kärnten-Obmann Landesrat Gerhard Köfer in Bezug auf den Auftritt von LH Kaiser in der ORF-Pressestunde: „Als es insbesondere beim Thema Top Team eng wurde, veranstaltete dieser einen rhetorischen Eiertanz der Extraklasse. Niemand hat Schuld und eigentlich wisse er, obwohl es einen vernichtenden Rechnungshofbericht und Ermittlungen der Korruptionsstaatsanwaltschaft gibt, gar nicht, worum es hier eigentlich geht. Kaiser zweifelte zudem an der Objektivität der Justiz, indem er eine eventuelle Anklage in den nächsten Wochen als eine mögliche politische Aktion bezeichnete. Auch der Versuch, die Anklage seinen Mitarbeitern umzuhängen, zeigt nicht von Größe.“

Die Forderung nach einem Ethik-Beirat, der künftig auf die Sauberkeit in der Politik achten soll, klingt für Köfer so, als würde man als Brandstifter nach einem Feuerwehrkommandanten rufen: „Aufgrund der unappetitlichen und skandalösen Silberstein-Affäre hat die SPÖ keinesfalls das moralische Recht, hier noch irgendwelche Forderungen zu stellen. Vielmehr ist die Sozialdemokratie in der Pflicht, endlich einmal intern für Sauberkeit und die notwendigen Konsequenzen zu sorgen.“

Politische Aussagen Kaisers zur Landtagswahl lassen für Köfer den Schluss zu, dass der LH bereits entweder an einem rot-blauen Bündnis oder an einer Fortsetzung der Chaoten-Dreierkoalition auf Kärntner Landesebene bastle: „Hauptsache man bleibt an der Macht, egal mit wem. Wir werden in den nächsten Monaten klar aufzeigen, was diese Koalitionen für Kärnten bedeuten würden: Nämlich weiteren Postenschacher, Machtmissbrauch und unglaubliche Steuergeldverschwendung. Dies würde die unrühmliche Fortschreibung erfahren.“

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