Tag: 11. Dezember 2020
SPÖ und NEOS haben entsprechendes Verlangen im Nationalrat eingebracht Wien (PK) – Der Unterausschuss des Rechnungshofausschusses wird in den kommenden Monaten verschiedene Beschaffungsvorgänge und Auftragsvergaben der Bundesregierung in Zusammenhang …
Friedrich Ofenauer, Robert Laimer und Reinhard Eugen Bösch zu neuen Vorsitzenden der Parlamentarischen Bundesheerkommission gewählt Wien (PK) – Mit einer Novellierung des Sicherheitspolizeigesetzes und einer Debatte über weitere Sicherheitsthemen …
Nationalrat beschließt außerdem Senkung des Wahlalters bei Betriebsratswahlen von 18 auf 16 Jahre Wien (PK) – Das einkommensabhängige Kinderbetreuungsgeld wird für Personen, die sich für eine kurze Babypause entscheiden, …
Weiters: Kontrolle von Handel mit Mineralen aus Konfliktgebieten, Dienstrecht Angleichung Landwirtschaftsschulen, virtuelle AMA-Sitzungen Wien (PK) – Zur Kontrolle des Handels mit Mineralen und Metallen aus Konfliktgebieten beschloss der Nationalrat …
Verlängerung von Corona-Sonderregelungen im Fremdenrecht ebenfalls einstimmig beschlossen Wien (PK) – Einigkeit herrschte gegen Ende der heutigen Sitzung im Nationalrat bei zwei Punkten auf der Tagesordnung. So wurde der …
Obmann des Innenausschusses lädt zu laufendem Diskussionsprozess Wien (OTS) – „Die Debatten im Innenausschuss haben gezeigt, dass wir alle gemeinsam an dem wichtigen Anliegen ‚Gewaltschutz’ arbeiten und durch …
Obmann des Innenausschusses lädt zu laufendem Diskussionsprozess Wien (OTS) – „Die Debatten im Innenausschuss haben gezeigt, dass wir alle gemeinsam an dem wichtigen Anliegen ‚Gewaltschutz’ arbeiten und durch …
Obmann des Innenausschusses lädt zu laufendem Diskussionsprozess Wien (OTS) – „Die Debatten im Innenausschuss haben gezeigt, dass wir alle gemeinsam an dem wichtigen Anliegen ‚Gewaltschutz’ arbeiten und durch …
Obmann des Innenausschusses lädt zu laufendem Diskussionsprozess Wien (OTS) – „Die Debatten im Innenausschuss haben gezeigt, dass wir alle gemeinsam an dem wichtigen Anliegen ‚Gewaltschutz’ arbeiten und durch …
Obmann des Innenausschusses lädt zu laufendem Diskussionsprozess Wien (OTS) – „Die Debatten im Innenausschuss haben gezeigt, dass wir alle gemeinsam an dem wichtigen Anliegen ‚Gewaltschutz’ arbeiten und durch …